Jochen Olbrich 07.12.2004

Reformen
1. Was sind eigentlich Reformen?
2. Fassung

Reformen

1. Was sind eigentlich Reformen?

1. Vorüberlegung und Fragen zur Definition
Welche Begriffe und welche Ziele spielen bei den Reformen eine Rolle?
Was soll man eigentlich unter „Reformfähigkeit“ und „Reformwilligkeit“ verstehen?
Worauf kommt es eigentlich bei Reformen an?
Welche Fehler werden üblicherweise gemacht?
Wie lassen sie sich in Zukunft verhindern?
Warum haben wir einen so genannten „Reformstau“, obwohl es doch fast jede Woche eine neue Reform gibt?
Welche Gründe gibt es für Reformen?
Sind die vielen kleinen „Reförmchen“ nicht bloß Augenwischerei der Politiker?
(Sie wollen verdeutlichen und folgende Botschaften herüber bringen:
Wir tun was!
Wir kümmern uns um die Probleme?
Wir sind die Handelnden die Entscheider?
Wir haben die Sache im Griff!

Verhindert oder behindert nicht diese Art der „Problemlösung“ jede echte Reform?
Soll mit der Vielzahl der „Reförmchen“ eventuell verhindert werden, dass es überhaupt jemals echte Reformen geben wird?
Sind wir dann nicht zum Untergang verurteilt?

Diese und noch viele andere Fragen werden nun in mehreren Kapiteln beantwortet!
Schlagen wir nach was der Brockhaus dazu sagt:

2. Definition des Begriffes Reform
[französisch, zu lateinisch >reformare> umgestalten]
Die Umgestaltung, Neuordnung, planmäßige und schrittweise Veränderung beziehungsweise Verbesserung gesellschaftlicher Verhältnisse.
Die Reformpolitik nutzt die in einem politischen System liegenden Möglichkeiten, dieses in bestimmten Teilbereichen zu verändern
(z. B. Bildungs- oder Steuerreform).
(c) Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG, 2001

Fassen wir die inhaltlichen Elemente einer jeden Reform zusammen:
(1) Reformen können sich nur auf etwas beziehen, was der Mensch selbst geschaffen hat.
(2) Reformen haben immer einen gesellschaftlichen Bezug.
(3) Reformen beziehen sich immer auf die Veränderung von Teilen des Gesamtsystems.
(Danach scheint die Reform von Staat und Gesellschaft nicht durch die Definition gedeckt. Es gibt immer nur Reformen von Teil-Systemen
z.B. Reform der Krankenversicherung oder – noch ein wenig allgemeiner - die Reform des Gesundheitswesens aber nie die Reform des
ganzen Staates!)
(4) Bei allen Reformen geht es um die Veränderung - meist um die Verbesserung – der gesellschaftlichen Verhältnisse.
(5) Reformen setzen Veränderungen im Kern einer Sache voraus.

3. Worum geht es also bei Reformen?
3.1 Es geht um Veränderungen,
die von fast allen als erforderlich angesehen werden,
die den Namen Reformen auch verdienen,
die den Kern einer Regelung verändern,
die nicht von der aktuellen Kassenlage bestimmt sind,
die man nicht Übermorgen ändern muss,
die einem Anspruch nach Gerechtigkeit genügen,
die mit einfachen Regeln auskommen,
die jeder sofort verstehen kann,
die von der Bevölkerung akzeptiert werden,

3.2 Es geht hier um die Chancen
für eine radikale Vereinfachung von Systemen,
für eine Abkehr von willkürlichen Festlegungen,
für einen Umbau auf dem Boden der Verfassung,
für einen Umbau hin zu prinzipienbasierten Systemen,
für eine Entflechtung von Systemen,
für mehr soziale Gerechtigkeit,
für die Entlastung des Staates von überflüssigen Aufgaben
für mehr finanzielle Verfügungsmasse für den Staat,
für geringere Steuern,

3.3 Es geht hier um die Realisierung,
die praktikabel sein muss,
die weniger kosten muss als sie nutzt,
die gleichzeitig einen Abbau von Bürokratie ermöglicht,
die weniger Gesetze erfordert als heute,
die sich möglichst leicht durchsetzten lässt,
die schon bei der Umsetzung auf wenig Widerstände stößt,

3.4 Es geht um die Lösung von Problemen
Es ist an der Zeit, die Beziehung zwischen Problemen und Reformen herzustellen!
Die Beziehung ist kurz einfach, einleuchtend und eindeutig!
Jedes Problem kann man durch eine Reform lösen.

4. Welche Anforderungen muss ein Reform-Konzept erfüllen?
(oder: Die Kriterien für einen Reform)

4.1 Die unabdingbaren Voraussetzungen einer Reform
Hier mein Kriterienkatalog für echte Reformen:
Jede Reform muss diese „unabdingbaren“ Voraussetzungen erfüllen:

(1) Jede Reform muss einen gesellschaftlichen Bezug haben:
(Sie muss sich auf die Gesellschaft direkt beziehen oder zumindest Auswirkungen auf die Gesellschaft haben.
Sie muss die gesellschaftlichen Verhältnisse ändern. )
(2) Jede Reform muss etwas Wesentliches verändern.
(Sie muss umgestalten, ordnen oder neu ordnen).
(3) Jede Reform muss für viele Menschen einen erkennbaren Nutzen haben.
(Sie muss für viele Menschen eine Verbesserung bringen, oder eine ohne diese Reform eintretende Verschlechterung in Grenzen halten.)
(4) Jede Reform muss auf lange Sicht angelegt sein.
(„Zukunftsfähigkeit“, „Nachhaltigkeit“, „Planungssicherheit“)
(5) Jede Reform muss eine gesetzliche Grundlage haben und Willkür vermeiden. („Legalitätsprinzip“)
Anmerkung:
Neuerdings gibt es allerdings in Ausnahmefällen auch Willkür durch Gesetze!

4.2 Die wünschenswerten Voraussetzungen einer Reform

Jede Reform sollte darüber hinaus diese „wünschenswerten“ Voraussetzungen erfüllen:
(1) Sie sollte sich an Rechtsprinzipien orientieren.
(2) Sie sollte möglichst nicht mit anderen Systemen verknüpft oder vernetzt sein.
(3) Sie sollte nicht nur legal sondern auch legitim sein.
(Sie sollte z.B. keine rückwärts gerichtete Gültigkeit haben.)
(4) Sie sollte die Bedingungen nennen unter denen sie gelten soll.
(5) Sie sollte möglichst kurz und einfach sein.